Version vom 02.04.2013

1) Vertragsgegenstand

Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den gesamten Geschäftsverkehr zwischen Computerdiakon Thomas Kuhn und dem Vertragspartner. Es gelten jeweils die allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Sie gelten auch dann, wenn der Vertragspartner über eigene allgemeine Geschäftsbedingungen verfügt und/oder auf solche hinweist, es sei denn, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden schriftlich bei Vertragsabschluss vereinbart. Individualvereinbarungen bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt.

 

2. Vertragsabschluss

Der Vertrag zwischen Computerdiakon Thomas Kuhn und dem Vertragspartner kommt dadurch zustande, dass Computerdiakon Thomas Kuhn schriftlich oder mündlich, fernschriftlich oder fernmündlich, den Vertragsabschluss bestätigt.

 

3. Leistungen und Preise

Computerdiakon Thomas Kuhn kann sich zur Erfüllung der Leistungspflichten Dritter bedienen. Bei den von Computerdiakon Thomas Kuhn erbrachten Serviceleistungen handelt es sich um Dienstverträge nach § 611 ff. BGB. Computerdiakon Thomas Kuhn behält sich bei Dienstverträgen den Rücktritt vom Vertrag vor und kann die weitere Leistung verweigern, wenn der Vertragspartner sich in Annahmeverzug befindet oder seine vertraglichen Mitwirkungspflichten verletzt, beispielsweise vereinbarte Termine nicht einhält. In diesem Fall ist Computerdiakon Thomas Kuhn berechtigt, den daraus entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu berechnen.

 

3.1. Installationsleistungen

Voraussetzung für die Installation ist die uneingeschränkte Lauffähigkeit des Hardwaresystems und der beigefügten Software. Sollte auf Grund von Ware, die bereits zum Zeitpunkt der Installation defekt war, keine erfolgreiche Installation möglich sein, wird die bis dahin erbrachte Arbeitsleistung (Anfahrt + Arbeitszeit) in Rechnung gestellt. Dies gilt auch, wenn eine Installation nicht abgeschlossen werden kann, weil die vorhandenen Umgebungsbedingungen (Hardwareausstattung, Software, räumliche Entfernungen, Defekte, Viren etc.) nicht den definierten Mindestanforderungen seitens des Produkt- und Dienstleistungsanbieters entspricht. Sind zusätzliche Arbeiten zur Schaffung der Mindestvoraussetzungen notwendig (z.B. Virenbeseitigung, Aufrüstung des Systems, Installation von Service Packs etc.), so werden diese Leistungen (z.B. mehrfache Anfahrt) zusätzlich in Rechnung gestellt. Ausgenommen von den zuvor genannten Fällen ist das direkte Verschulden (Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit) durch Computerdiakon Thomas Kuhn.

 

3.2. Reparatur- und Wartungsleistungen

Für die Leistungen von Computerdiakon Thomas Kuhn sind in jedem Fall die erbrachten Anfahrt- und Arbeitszeitleistungen - unabhängig vom Ergebnis - zu entrichten. Dies gilt auch, wenn eine Fehlerbeseitigung nicht erfolgen kann, soweit dies auf einen Umstand beruht, der von Computerdiakon Thomas Kuhn nicht zu vertreten ist. Computerdiakon Thomas Kuhn kann insoweit nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit angelastet werden. Der zeitliche Aufwand ist in jedem Fall zu berechnen, wenn - der beanstandete Fehler bei der Überprüfung nicht auftritt - ein notwendiges Ersatzteil nicht mehr zu beschaffen ist - der Kunde zu dem vereinbarten Termin nicht anwesend war oder/und keinen Zugang zu den Geräten ermöglicht hat - der Auftrag storniert wurde und Computerdiakon Thomas Kuhn bereits auf dem Weg zum Kunden war oder der Auftrag während der Ausführung storniert wird. Weisen die aufgeführten Arbeiten Mängel auf, die sich auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von Computerdiakon Thomas Kuhn zurückführen lassen, so ist der Auftraggeber berechtigt, kostenlose Nachbesserung zu verlangen. Darüber hinausgehende Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Dies gilt auch für Mangelfolgeschäden. Für Beschädigungen oder Verlust der instandzusetzenden oder zu überholenden Gegenstände bei Durchführung der Serviceleistungen haftet Computerdiakon Thomas Kuhn, sofern diese auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Computerdiakon Thomas Kuhn beruhen. Der Ersatzanspruch ist in jedem Fall auf den Zeitwert der Sache begrenzt. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, regelmäßig Datensicherung zu betreiben und seine Sicherheitskopien auf dem aktuellen Stand (Tageskopien) zu halten; für Datenverluste oder/und -änderungen übernimmt Computerdiakon Thomas Kuhn keine Haftung.

 

3.3. Beratungsleistungen, Schulung, Einweisung

Telefonische Beratung ist in den ersten 5 Minuten für Kunden auf jeden Fall kostenfrei. Sollten im weiteren Verlauf Kosten entstehen, weist Computerdiakon Thomas Kuhn darauf hin. Wird das Gespräch als Dienstleistung fortgesetzt, erklärt sich der Kunde mit dem vereinbarten Preis einverstanden, sofern nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wird. Computerdiakon Thomas Kuhn hat den Kunden zuvor über den gültigen Preis und die Berechnung der Beratungsleistung zu informieren. Ein Beratervertrag für fernmündliche Beratung kommt im Zweifel bereits durch Anruf des Kunden bei Computerdiakon Thomas Kuhn zustande. Schulungen und Einweisungen beim Kunden werden nach der gültigen Preisabsprache berechnet. Sollte die Beratung oder Schulung über ein vorher vereinbartes Mass hinaus gehen, informiert Computerdiakon Thomas Kuhn seinen Kunden.

 

3.4.Leistungen durch Dritte

Computerdiakon Thomas Kuhnbetreibt keinen Handel. Computerdiakon Thomas Kuhn tritt lediglich durch Beratung als Vermittler für den Kauf von benötigten Waren auf. Der Kunde bestellt völlig unabhängig die zu installierenden Waren. Damit übernimmt Computerdiakon Thomas Kuhn auch keinerlei Gewährleistungen für die durch Dritte bereit gestellten Waren.

 

3.5. Preise

Es gelten die auf der Internetseite von Computerdiakon Thomas Kuhn festgelegten Preise. Dies gilt auch für etwaige Aktionspreise. Weitere Leistungen wie Vorträge und Seminare sind frei vereinbar und werden schriftlich fixiert. Alle angegebenen Preise und vereinbarten Preise sind Endpreise. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem §19 UStG erhebe ich keine Umsatzsteuer und weise diese daher auch nicht aus.

 

4. Zahlungspflichten

Zahlungen an Computerdiakon Thomas Kuhn sind, sofern keine gesonderte Vereinbarung vorliegt, sofort fällig (ohne Abzug). Das Recht zur Aufrechnung steht dem Vertragspartner nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind oder diese zwischen den Vertragspartnern unstrittig sind. Der Vertragspartner kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Der Auftraggeber kommt spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung Zahlung leistet.

 

5. Informationspflichten

Der Auftraggeber ist bei der Bestellung von Leistungen wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich seine, für die Geschäftsabwicklung relevanten Daten ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung, ist er verpflichtet, die geänderten Daten Computerdiakon Thomas Kuhn mitzuteilen. Unterlässt der Kunde diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten an, so kann Computerdiakon Thomas Kuhn vom Vertrag zurücktreten. Der Kunde ist verpflichtet, die durch ihn entstandenen Kosten (z.B. Anfahrt, Buchungskosten etc.) zu tragen, die durch sein Verschulden entstanden sind. Der Rücktritt muss schriftlich oder per Telefon erfolgen.

 

6. Gewährleistung und Haftung

Innerhalb des gesetzlichen Gewährleistungszeitraumes hat der Vertragspartner einen Anspruch auf Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung bei Leistungen durch Dritte). Der Vertragspartner ist bei Fehlschlagen der Nacherfüllung berechtigt, Herabsetzung der Vergütung (Minderung) zu verlangen oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten.Ansprüche des Vertragspartners auf Gewährleistung sind davon abhängig, dass der Kunde offensichtliche Mängel innerhalb von einer Woche und nicht offensichtliche Mängel innerhalb des gesetzlichen Gewährleistungszeitraums anzeigt. Handelsrechtliche Vorschriften bleiben hiervon unberührt. Der Kunde ist verpflichtet, Computerdiakon Thomas Kuhn die Überprüfung der fehlerhaften Leistung und die Beseitigung des Mangels zu gestatten.Computerdiakon Thomas Kuhn haftet für andere Schäden, die beim Vertragspartner eintreten, nur insoweit, als sie auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung von Computerdiakon Thomas Kuhn, oder auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehhilfen von Computerdiakon Thomas Kuhn zurückzuführen sind.

 

7. Schutzrechte

Der Vertragspartner sichert zu und haftet gegenüber Computerdiakon Thomas Kuhn dafür, dass er die von Computerdiakon Thomas Kuhn geprüften Daten und etwaige zugrunde liegende Software zu recht und in Einklang mit den einschlägigen Lizenzbedingungen und anderen gesetzlichen Bestimmungen erworben hat und zu deren Nutzung befugt ist und dass er ferner berechtigt ist, diese Daten Computerdiakon Thomas Kuhn  im Rahmen des Auftrages zugänglich zu machen.Computerdiakon Thomas Kuhn weist darauf hin, dass personenbezogene Daten per EDV gespeichert werden, um einen ordnungsgemäßen Geschäftsablauf zu gewährleisten. Gemäß § 26 I, 43 III BDSG setzen wir Sie hiermit von der Speicherung bzw. Übermittlung der personenbezogenen Daten in Kenntnis. Computerdiakon Thomas Kuhn verpflichtet sich zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen dahingehend, dass keinerlei Daten des jeweiligen Vertragspartners an Dritte weitergeben wird, sofern wir hierzu nicht rechtlich verpflichtet sein sollten.

 

8. Gerichtsstand und Schlussbestimmungen

Für diese Geschäftsbedingungen, sowie die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Computerdiakon Thomas Kuhn und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als zwingend vereinbart. Soweit der Kunde Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts, oder öffentliches Sondervermögen ist, ist der Geschäftssitz von Computerdiakon Thomas Kuhn Gerichtsstand. Computerdiakon Thomas Kuhn ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Geschäftssitz von Computerdiakon Thomas Kuhn Erfüllungsort. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine sonstige Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein, wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt